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Offener Brief an den Landeshauptmann von Burgenland

inkl. Interview mit Peter Wagner auf derStandard.at
Peter Wagner, 8. November 2008
Der Offene Brief ist erschienen in "Der Standard", 8.1.2010 und in der BVZ

Sehr geehrter, wahlkämpfender Herr Landeshauptmann,

ich muss Dich leider mit einer Passage aus meinem Buch „Die Burgenbürger“ belästigen, in dem ich Dir immerhin die Ehre gegeben habe, als Pinz Joe neben Onkel Fred die zweite Hauptfigur zu sein. Während Fred Sinowatz, der ewig Verkannte, in unseren Herzen aber längst Etablierte, die letzte Figur der burgenländischen Sozialdemokratie war, die Herausforderungen angenommen hat aus dem Geist ihrer selten korrumpierbaren, sozialen und humanistischen Idee heraus, fühle ich mich von Deinem nun eingeschlagenen Weg des Populismus nur angewidert! Fekters Demokratieverständnis ist eine Katastrophe, klar, aber dass auch Du nun die politische, intellektuelle und menschliche Katastrophe in deinem Hirn und dem Deiner Partei etablierst, dass Du bewusst einen Weg einschlägst, der sich von den Blauen rhetorisch schon nicht mehr unterscheidet, ist schlichtweg blamabel!
Die Geschichte spielt in der zweiten Hälfte des neunzehnten Jahrhunderts im Steinbruch von St. Margarethen, Pinz Joe und Onkel Fred sind als Zeitreisende unterwegs:

Auf der Baustelle herrschte ein Wirrwarr an Stimmen und Sprachen. Fred schnappte Brocken von Tschechisch, Slowakisch, Ukrainisch, Rumänisch, Ungarisch, Serbisch, Kroatisch, Slowenisch, Italienisch und sogar Türkisch auf. Lediglich die Herren Architekten und Spezialisten bedienten sich der deutschen Sprache. Sieht nach einem frühen Beispiel für Arbeitsmigration aus, sagte Fred, schau dir diese Leute an, das ist ja entsetzlich!
Man stieß auf einen Arbeiter, dem ein heruntergefallener Steinblock den Kopf so tief in den Kragen gedrückt hatte, dass er im Inneren seines Brustkorbes verschwunden war. Seine Zigarette hing noch dort in der Luft, wo sie sich vor dem Unfall befunden hatte. Dennoch schichtete er unbeirrt Block auf Block in den frischen Mörtel und schien auch weiterhin genüsslich an seiner Zigarette zu ziehen. Einem anderen fehlten beide Unterarme, also hielt er mit den Füßen Hammer und Stemmeisen. Dabei erging er sich in ausladender Sehnsucht und pfiff eine Weise aus der fernen Bukowina. Ein Dritter war an dem feinen Staub des Sandsteines erblindet. Das stellte insofern kein Handicap dar, als er den Weg, auf dem er die schweren Sandsteinblöcke vom Sandbruch zur Baustelle schleppte, ohnedies auswendig kannte. Einem Vierten hatte es bei einer Sprengung sämtliche Gliedmaßen weggerissen. Jetzt war von ihm nur noch der Torso mit einem halben Kopf da. Er gab mit kontratenoraler Stimme den Takt für jene vor, die an den Seilen standen und die Sandsteinblöcke in schwindelerregende Höhen hievten. An jenen Stellen arbeiteten und zogen im Übrigen jene Arbeiter, die in Ausübung ihrer Profession der Beine verlustig geworden waren.
Ich werde bei der Bauaufsicht Beschwerde einlegen, sagte Fred schnoddrig, das ist ja schlimmer als in den Kohlegruben der Manchesterkapitalisten! –Was willst du dich beschweren, Onkel Fred!, sagte Pinz Joe, dem diese geschundenen Kreaturen ja immerhin auch leidtaten, willst du denn wirklich auch noch ein zweites blaues Auge? Ja, und Arbeitsplätze nehmen sie uns auch weg, ob geschunden oder nicht, dachte er dann, ich bin halt, was solls, für einen ordentlichen Sozialnationalismus! Er war sich aber nicht sicher, ob er das laut sagen sollte, er war sich bei Onkel Fred überhaupt nicht mehr sicher. Diese Anachronisten der sozialen Idee, dachte er, diese allzu beseelten Kümmerer, diese rührigen Direktempfinder, diese Menschheitsretter gar, die sind überhaupt irgendwie unberechenbar, mögen sie hundertmal Bundeskanzler und Parteivorsitzende gewesen sein, Rührseligkeiten in der Politik sind ein alter Hut; wahrscheinlich ist er ja auch deshalb nur drei Jahre Bundeskanzler gewesen!

Gewiss, das ist „nur“ Literatur – und ein Arbeitsmigrant ist noch kein Asylsuchender. Dennoch geht es in beiden Fällen um Haltungen, die entweder mit einem konstruktiv-solidarischen, deshalb ja nicht unkritischen Geist etwas zu tun haben – oder mit dem Schüren einer Gesinnungsbarbarei, von der wir glaubten, sie gehöre eigentlich der Vergangenheit an.
Aber vielleicht überlegst du es Dir ja, werter Landeshauptmann von Burgenland, und besinnst Dich auf jene Werte, mit denen Du als angeblicher Sozialdemokrat eigentlich aufgewachsen sein solltest! Ich übersehe nicht, dass im noch rechteren Gefilde der Parteienlandschaft die politische Kultur um nichts weniger katastrophal ist. Dennoch, Herr Landeshauptmann, bist Du in erster Linie verantwortlich für das geistige Klima in Deinem Land und die Achtung gewisser Standards, zu denen nun einmal Kleinigkeiten wie die Genfer Konvention, die Menschenrechte und das Recht auf Asyl verfolgter Menschen gehören.

Mit besten Grüßen

Peter Wagner

Litzelsdorf, am 5. Jänner 2010

Erschienen in "Der Standard", 8.1.2010 und in der BVZ

Interview mit Peter Wagner auf derStandard.at

"Niessl hat den Schmäh von Haider übernommen"
VON S. JUNGNIKL UND R. SCHÜLLER | 05. Mai 2010, 18:36

Der Autor und Regisseur Peter Wagner erklärt, warum im Burgenland "das Welt-bild mitunter beim Acker aufhört"
Peter Wagner ist ein Unbequemer. Der burgenländische Autor und Regisseur hat mit seiner Aktion "unserburgenlandistanders" dazu aufgerufen, bei der Volksbefragung zum Asylzentrum in Eberau ungültig zu stimmen und sich gegen "populistische Angstmacherei" ausgesprochen. Im Interview mit derStandard.at erklärt Wagner, was er von der burgenländischen Politik hält und warum er sich wünscht, dass die SPÖ die Absolute nicht mehr erreicht.

derStandard.at: Sie haben dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl einen Offenen Brief geschickt (hier zum Nachlesen). Warum?

Peter Wagner: Ich hab mit Niessl vergangenen August gesprochen. Da hat er gesagt, er wird die FPÖ Burgenland bei der Wahl auf unter zehn Prozent drücken. Und ich hab ihm geantwortet, das wird nur gehen, wenn er sie rechts überholt - was er mittlerweile ja probiert. Damals hat er nur mit den Zähnen geknirscht und sich weggedreht. Dann kam die überfallsartige Aktion der Innenministerin Maria Fekter mit dem Asylzentrum in Eberau, und da hab ich erkannt, dass das für Niessl ein willkommener Emotionalisierungsfaktor war. Von Anfang an hat er dieses Thema begierig aufgegriffen. Dieser "Überfall auf das Burgenland" durch die Innenministerin wurde zu seiner Programmatik. Er hat nie eine Alternative angeboten, und immerhin war er damals Chef der Landesleutekonferenz. Er hat nur auf brutale Abwehr gesetzt, aus rein wahltaktischem Kalkül.

derStandard.at: Hat Fekter Niessl mit der Aktion die Absolute ein weiteres Mal gesichert? Wagner: Das wird man sehen. Ich neige einmal mehr dazu, die Leute für klüger zu halten, als man es sich gemeinhin vorstellt. Bei der zweiten Volksabstimmung zu diesem Thema gab es im Südburgenland nur 27 Prozent Wahlbeteiligung: In einem Land, in dem sich die Menschen zum wählen die Sonntagskleidung anziehen und das bei der Bundespräsidentenwahl die höchste Beteiligung hatte. derStandard.at: Wie wird sich die Fekter-Überrumpelung auf VP-Kandidat Steindl auswirken?

Wagner: Problem ist, dass er kein öffentliches Profil hat. Zumal Niessl den Schmäh von Jörg Haider übernommen hat, wie aus der Opposition heraus zu agieren, obwohl man in der Regierung sitzt. Immer angriffig zu sein. Unter dem Rockschoß der Sozialdemokratie will er den Burgenländern dieses "Wir sind wir"-Gefühl einimpfen, dieses "Wir lassen uns von niemanden etwas sagen". Und bei diesem Paradoxon steht der Steindl in der Mitte, und weiß nicht, in welche Richtung er soll.

derStandard.at: Sie beschreiben in "Die Burgenbürger" eine Zeitreise des Burgenlandes und verwenden darin zwei hauptsächliche Rollen: die historische in Form von Fred Sinowatz und die gegenwärtige Rolle in Form von Faymann und Niessl. Was hatte Sinowatz, was die beiden nicht haben?

Wagner: Sinowatz hatte eine große Intuition für die Dynamik seiner Zeit. Die Leute wollten nichts mehr wissen vom Krieg, Aufbau hat dominiert, besonders im Burgenland. Da hat er Angebote gemacht, als Unterrichtsminister auch für ganz Österreich, die der Sozialdemokratie entsprochen haben: Bildung, Kunst und Kultur für alle, Schülerfreifahrten. Das Burgenland wurde von einem agrarischen Land zu einem fast-bürgerlichen. Das hat sich auch in der Bundespolitik manifestiert. Und wer hat den Sinowatz dann abgelöst? Vranitzky. Ein Banker. Den ich zwar schätze, aber als einen der ersten Selbstverweigerer der Sozialdemokratie sehe. Faymann repräsentiert in diesem Prozess die momentane Spitze. Er ist die Symbolfigur einer Sozialdemokratie, die mit sich selbst und ihren Inhalten so merkwürdig unbewusst umgeht. Man hat das Gefühl, es wird Linie konstruiert und nicht mehr gelebt. Man schafft es nicht, die Angst vor den Zensuren der Öffentlichkeit zu überwinden. Dabei wäre das das einzig subversive Modell, gerade auch gegen den Boulevard.

derStandard.at: Wie groß ist dabei die Rolle der Boulevardmedien?

Wagner: Das ist leider der Punkt dieser demonstrativen Selbstaufgabe. Wenn Heinz Fischer im laufenden Wahlkampf zögerlich sagte, er werde auch der Kronen Zeitung trotzen, und sich dabei mutig vorkommt, ist das ein schlechtes Zeichen. Schlimmer ist nur noch das Anbiedern anderer, wie eben auch von Niessl.

derStandard.at: Aber kommt er deswegen mit seinen Inhalten durch?

Wagner: Das ist die Frage: Zu glauben man nutzt die Macht der Massenmedien, ohne das faktische Ergebnis zu kennen.

derStandard.at: Ursula Plassnik, Wolfgang Schüssel haben sich gegen die Kronen Zeitung gewehrt und wurden dann zumindest medial abgewatscht.

Wagner: Das ist das Interessante, dass die Konservativen da eine andere Standfestigkeit haben. Den fehlenden Widerstandsgeist mache ich der Sozialdemokratie ja zum Vorwurf. Denn sie wäre die einzige Bewegung, die durch ihre Strukturen mobilisieren könnte. Die FPÖ mobilisiert mit ganz anderen Verfänglichkeiten, aus schwelenden Konflikten heraus. Die Sozialdemokratie hätte die Möglichkeit, beispielhaft zu arbeiten und ihre Funktionäre auch zu binden. Beispiel Eberau: Die Leute haben nicht zwischen Wirtschaftsflüchtlingen oder Asylwerbern unterschieden, die Partei hat nicht aufgeklärt, weil die Funktionäre nicht aufgeklärt wurden. Ich habe in ORF.at von einer Veranstaltung der SPÖ in Oberwart glesen, da sagt einer in die Kamera des ORF hinein sagt, "das sind alles zu 99,9 Prozent Gsindl." Diese Aussage blieb, obwohl als Schlagzeile groß dastehend, unwidersprochen. Bei einer Diskussionsveranstaltung Wochen später mit Niessl und mir steht ein Mann auf und sagt, dass es doch die Möglichkeit gäbe, die Asylwerber - bis zu einer guten Integration - mit einem Chip unter der Haut zu versehen. Da hab ich dann zum Niessl gesagt: "Sag jetzt bitte was, du bist immerhin der Landeshauptmann!"

derStandard.at: Und?

Wagner: Er hat mit angekeift: "Sag doch selber was!" "Nein", hab ich geantwortet, "verstehst du das nicht: Du bist der Landeshauptmann, von dir müssen die Worte kommen, als Landeshauptmann hast du auch moralische Instanz zu sein." Er ist ja ein unglaublich unflexibler und unspontaner Typ. Ich hab ihn dann auf das Pult gestoßen und er hat was gesagt. Aber so wirklich wollte er nicht. Das ist eben die Haltung: Lassen wir die Emotionen kommen, egal welche, Hauptsache, sie nützen mir. derStandard.at: Aber wird so mancher Wähler, der Ausländer nicht mag, nicht eher zum Schmied (FPÖ) gehen als zum Schmiedl (SPÖ)? Wagner: Würde ich annehmen. Das merkt man auch daran, dass von der FPÖ kaum Statements kommen. Die merken allzu genau, dass sie am besten gar nichts tun. Der Niessl strampelt in der populistischen Not, in der er sich befindet und in die er sich selbst hineinmanövriert hat. In einer der letzten Landtagssitzungen ist der FP-Chef Johann Tschürtz an das Rednerpult gegangen und hat gesagt: "Was Sie hier an Populismus abliefern, Herr Niessl, ginge sogar mir zu weit". Diese Häme!

derStandard.at: Niessl wird gerne als "Landesfürst" bezeichnet, Mensdorff-Pouilly ist in seiner Heimatgemeinde Luising ein angesehener "Graf". Warum neigen die Burgenländer eigentlich so zur Unterwürfigkeit?

Wagner: Das Burgenland ist das einzige Land, in dem es keinen Bauernaufstand gab. Die alten feudalen Strukturen sind bis zu einem gewissen Grad geblieben. Alles wird von oben bestimmt, so funktioniert es heute noch und so erwarten es auch viele noch. Wir haben keine Gesprächs- oder Diskussionskultur. Das Land besteht aus Mikroeinheiten, den Dörfern. Als ob das Burgenland nicht als Landeseinheit bestünde, sondern aus einer Vielzahl dieser dörflichen Biotope. Seit 1921 Gendarmen aus Niederösterreich und der Steiermark kamen, um das Burgenland gegen die ungarischen Freischärler zu besetzen, erzählt man sich eine Episode, wonach einer dieser Gendarmen einen Burgenländer auf einem Feld getroffen habe. Er hat ihn gegrüßt und ihn gefragt: "Wo sind wir denn da? In Ungarn, oder noch in Österreich?" Geantwortet hat der Bauer mit: "Wissen Sie, das weiß ich nicht so genau. Wir sind da bei uns". Das Bild über die Welt hört mitunter beim Acker auf. Der Kosmos bewegt sich in dieser Überschaubarkeit. Man kann es sich schwer vorstellen, aber zu Ende der Leibeigenschaft war diese Tatsache für viele Bauern eine Katastrophe: Plötzlich frei zu sein. Mit dieser Freiheit etwas anzufangen. Plötzlich gab es keine Sicherheit mehr, keine Gewissheit. Und es hat sich dann auch sehr spät so etwas wie ein selbstbewusstes und politisches Bürgertum entwickelt.

derStandard.at: Welche Auswirkungen hatte das auf die Politik?

Wagner: Die feudale Abhängigkeit einer agrarischen Gesellschaft hat sich von den Fürsten weg zu den Parteien gerichtet. Selbst nach der Katastrophe des 2. Weltkrieges wollten sich die meisten noch immer in irgendeine Richtung binden. Und sind bei den politischen Parteien gelandet - bis vor zwanzig Jahren gab es ja nur SPÖ und ÖVP, und die waren mit der Situation absolut zufrieden.

derStandard.at: Wie wird die Wahl ausgehen?

Wagner: Ich wünsche mir, dass die SPÖ die Absolute verliert. Und aus diesem Grund anfangen muss, in sich und mit den anderen zu arbeiten. Es wäre eine Katastrophe, wenn der Niessl mit seinem populistischen Zauberlehrlingsgehabe recht behielte. Wenn wir Demokratie ernst nehmen, müssen wir folgerichtig wollen, dass die Kräfte zueinander finden. Im Moment ist die politische Seite des Landes durch Hass vergiftet, nämlich ganz im Gegensatz zu jener Gutmütigkeit, die dem Burgenländer so gerne unterstellt wird.

(nik, rasch, derStandard.at, 5.5.2010)
Termin: Peter Wagner liest am Donnerstag, 6. Mai, 20 Uhr, in der Festwirtschaft in Wien, Arndstraße 88, mit musikalischer Begleitung aus seinem Buch "Die Burgenbürger"

SPÖ IM EBERAU-FIEBER

Kleiner Mann – was nun?

Burgenlands Landeshauptmann hat sich für das kleinliche, wadlbeißerische Keifen entschieden

Hans Niessl hätte ein ganz Großer werden können. Dazu hätte er nur seinem bisherigen Ruf, ein staubtrockener Pragmatiker zu sein, gerecht werden müssen. Es hätte genügt, die nach der Eberau-Abstimmung sichtbar zerrupfte Innenministerin endgültig zu demütigen durch die Ankündigung, sich nunmehr mit den sieben vernunftgeleiteten Landeshauptmannkollegen zusammenzusetzen, um in der Asylsache mit kühlem Kopf endlich Nägel mit Köpfen zu machen.

Der burgenländische Landeshauptmann hat sich anders entschieden: für das kleinliche, wadlbeißerische Keifen. Die Plattform “Unser Burgenland ist anders” warnt zu Recht vor weitreichendem Kollateralschaden durch weitere Volksbefragungen und Unterschriftensammlungen im Umfeld des Landtagswahlkampfs. Für die gesamte SPÖ, deren Parteihymne ja immer noch inbrünstig den Kampf ums Menschenrecht beschwört, ist es zutiefst beschämend, dass ein solcher Ordnungs- und Warnruf nicht schon längst aus ihrer eigenen Mitte ertönt ist.

Man braucht nicht unbedingt den alten Goethe gelesen zu haben. Aber schaden kann es nicht, sich die Fährnisse des schamlosen Populismus zu vergegenwärtigen. “Welch entsetzliches Gewässer”, jammert der Zauberlehrling, “Herr und Meister, hör mich rufen!” Spätestens dann wird wohl selbst Werner Faymann den Hans Niessl mit Hans Fallada fragen müssen: “Kleiner Mann – was nun?”

Wolfgang Weisgram, DER STANDARD – Printausgabe, 26. Februar 2010